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Stadt Zürich
20.01.2022
24.06.2022 21:07 Uhr

Der Gemeinderat reagiert auf Drohungen

Bild: Vor allem schriftlich werden Gemeinderatsmitglieder belästigt. (Bild ls.)
Beschimpfungen, Drohungen per Twitter, auch mal Hundekot-Post nach Hause: Gemeinderatsmitglieder haben immer stärker mit Anfeindungen zu kämpfen. Das Büro des Gemeinderats hat darum einen Leitfaden erarbeitet, wie man sich dagegen wehren kann. 

«Betroffen sind Parlamentarier von der AL bis zur FDP», sagt Gemeinderatspräsident Mischa Schiwow (AL) auf Anfrage. Es gehe um Beschimpfungen, Drohungen und unappetitliche Post nach Hause, etwa Hundekot. Zugenommen hätten auch anonyme Anschuldigungen in den sozialen Medien. Spürbar intensiver und härter seien Reaktionen laut Schiwow jeweils, wenn Gemeinderatsmitglieder bei lokalen TV-Sendern auftreten. Vor den Wahlen, wenn Politikerinnen und Politiker präsenter in den Medien sind, habe es nochmals einen Schub gegeben. Und es sei eine Tatsache, dass sich die beschriebenen Angriffe insbesondere gegen Frauen richten. Beschluss der Geschäftsleitung Auf Anregung von Mischa Schiwow haben die Parlamentsdienste des Gemeinde­rats unter der Federführung von Andreas Ammann nun ein Merkblatt erarbeitet. Darin geht es darum, wie man sich bei Hassangriffen im Netz, aber auch telefonisch und per Post, verhalten soll. Dazu gehört auch die mögliche rechtliche Unterstützung sowie Argumentationshilfen und wann die Grenze für eine Anzeige überschritten ist. Schiwow möchte das Ganze nicht an die grosse Glocke hängen, deshalb hat die Geschäftsleitung des ­Gemeinderates auch beschlossen, den Leitfaden den Medien nicht auszuhändigen. Nur so viel: «Es war nötig, dass es ein Papier gab, wie das beim Nationalrat schon länger so ist», sagt Schiwow. 

Lorenz Steinmann
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