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Zürich West
13.07.2022
11.07.2022 12:07 Uhr

Lokale und globale Herausforderungen – der Beitrag des Gemeinderats?

Christian Traber
Christian Traber Bild: zvg.
Die Mitte wird sich in den nächsten vier Jahren innovativ und lösungsorientiert im Gemeinderat einbringen.

Christian Traber, Gemeinderat Die Mitte Kreis 1und 2

Seit unserem Wahlerfolg im Februar 2022 und dem Erreichen der 5 Prozent-Hürde darf ich nun wieder unsere Wahlkreise 1 und 2 in den nächsten vier Jahre für die Mitte im Gemeinderat vertreten. Zusammen mit der EVP bilden wir eine gemeinsame Fraktion mit neun Mitgliedern. Damit sind wir in sämtlichen Kommissionen des Gemeinderates vertreten und können uns direkt in die vorberatenden Arbeiten einbringen.

Ausser dass der Gemeinderat nach wie vor in der Messehalle 9 in Oerlikon tagt – dies seit der Pandemie – hat sich am Ratsbetrieb während den letzten vier Jahren aus meiner Sicht nicht viel verändert. Die links-grüne Mehrheit, auch wenn diese deutlich kleiner geworden ist, bringt ihre Vorstösse und Forderungen in der Regel durch. So wurde – um nur ein Beispiel zu nennen – der Führung eines Gender-Watch-Protokolls zugestimmt. Nun können wir dann – die Realisierung dauert allerdings noch – zukünftig feststellen, ob die Frauen im Rat nicht nur anzahlmässig untervertreten sind, sondern auch weniger oft und weniger lange reden als die Männer. Verstehen Sie mich bitte richtig: ich wäre auch froh, hätten wir in unserer Fraktion mehr Frauen. Aber mit diesem teuren Papier gewinnen wir keine einzige hinzu, d.h. Frauenförderung sieht für mich anders aus.

Die neue Legislatur bringt es auch mit sich, dass Ratsmitglieder mit – in der Regel zwar wohlgemeinten – Vorstössen auf sich aufmerksam machen wollen. Dass dabei die Verwaltung mit der Beantwortung von Fragen beschäftigt wird, ohne dass ein grosser Zusatznutzen entsteht, geht leider oft vergessen. Diese Zunahme der Vorstösse führt nun dazu, dass die Traktandenliste der pendenten Geschäfte deutlich am Wachsen ist.

Ich frage mich aber, ob dies dazu dient, unsere Stadt in den nächsten vier Jahren vorwärtszubringen. Wir von der Mitte sind bereit, eine lösungsorientierte Politik zu betreiben, die die wirklichen Probleme unserer Stadt angeht und diese nicht nur verwaltet. Dazu gehört auch, dass der Wirtschaftsstandort – gerade in der aktuellen Situation - gestärkt wird und das Gewerbe seinen nötigen Freiraum zurückerhält, bzw. mindestens behalten kann. Zudem sind innovative Lösungen für die aktuellen Wohnraumprobleme zu finden. Nur mit staatlichen Massnahmen lassen sich diese nicht lösen.

Aber über all diesen lokalen Problemen gibt es die viel grösseren Herausforderungen wie Klimakrise oder aktuell der Ukraine-Konflikt. Es ist doch auch ein Ziel, in der «kleinen Dimension» der Stadt Zürich mit konstruktiven Beiträgen zur Lösung dieser grossen Probleme beizutragen.

In der Rubrik «Aus dem Gemeinderat» schreiben Volksvertreterinnen und Volksvertreter regelmässig einen Beitrag. Alle im Stadtparlament vertretenen Parteien bekommen hierzu regelmässig Gelegenheit. Die Schreibenden äussern im Beitrag ihre persönliche Meinung.

 

Christian Traber, Gemeinderat Die Mitte Kreis 1 und 2