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Stadt Zürich
31.10.2022
02.11.2022 14:41 Uhr

Zürcher FDP reicht Aufsichtsbeschwerde gegen Stadtrat ein

Nun muss der Statthalter entscheiden, ob die Velo-Umzüge «Critical Mass» zulässig sind.
Nun muss der Statthalter entscheiden, ob die Velo-Umzüge «Critical Mass» zulässig sind. Bild: criticalmass-zh.ch
Die FDP der Stadt Zürich will, dass der Stadtrat die Velo-Umzüge von «Critical Mass» durch Zürich regelt. Die Freisinnigen werden daher beim Statthalter eine Aufsichtsbeschwerde gegen den Stadtrat einreichen.

Mit der Aufsichtsbeschwerde erhofft sich die FDP Stadt Zürich, dass der Statthalter den Stadtrat dazu bewegt, bei der Verkehrsblockade durch die sogenannte Critical Mass einzugreifen. Die Beschwerde folge auf eine jahrelange Debatte, schrieb der Präsident der FDP Stadt Zürich Përparim Avdili auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Er bestätigte damit einen Bericht von «Tele Züri».

Im Mai diesen Jahres hatte der Zürcher Gemeinderat entschieden, dass die Critical Mass weiterhin ohne Bewilligung durch die Stadt rollen dürfen. Damit lehnte der Gemeinderat einen Vorstoss der Freisinnigen ab. Darin forderte die Partei, dass für einen solchen Umzug eine Bewilligung eingeholt und eine Routenplanung vorgelegt werden muss.

Die Critical Mass, eine weltweite Bewegung, findet jeden letzten Freitag im Monat statt. Velofahrende treffen sich und fahren anschliessend los – dies ohne Plan, die an der Spitze fahrenden entscheiden spontan über den Weg. Hinter den Umzügen steht offiziell keine Organisation. Dies war der Grund, weshalb die linken Parteien den Vorstoss der FDP abgelehnt hatten.

Keystone-SDA