Beim «Reptilienfonds» handelt es um das Sammelkonto 4950, das den offiziellen Titel «Verrechnete Zinsen und nicht zugeordnete Sammelpositionen» trägt. Die Finanzkommission (Fiko) des Kantonsrats beantragte, in dieser Leistungsgruppe 50 Millionen Franken einzusparen.

Nicht verbindlich

Sparbeschlüsse sind bei diesem Konto jedoch nicht verbindlich. Finanzdirektor Ernst Stocker (SVP) erhält keinen Sparauftrag, auf dem Papier sehen die Zahlen aber besser aus.

«Jährlicher Evergreen»

Für die linke Ratsseite ist das Kürzen beim Sammelkonto 4950 ein «jährlicher Evergreen», wie Christoph Fischbach (SP, Kloten) sagte. Genau wie das «Dinner for One» an Silvester im Fernsehprogramm nicht fehlen dürfe, komme auch keine Budgetdebatte ohne den pauschalen Kürzungsantrag der rechten Parteien aus. Diese würden sich damit aus der Verantwortung entziehen.

Keine Kürzung ohne Begründung

«Kürzungen ohne inhaltliche Begründung unterstützen wir nicht», sagte Selma L'Orange Seigo (Grüne, Zürich). «Mangels eigener Ideen» würde diese Budgetkürzung um 50 auf 250 Millionen Franken erhöht, sagte Judith Anna Stofer (AL, Dübendorf). Dies sei eine reine Budgetkorrektur, «damit man die Steuern senken kann», sagte Markus Schaaf (EVP, Zell). Er bezeichnete diesen Antrag als Ausdruck von Planungslosigkeit, Bequemlichkeit und Mutlosigkeit.

Hilflosigkeit?

Finanzdirektor Ernst Stocker ergänzte diese Aufzählung mit dem Wort Hilflosigkeit. «Wir kennen das jährliche Spiel», sagte er. Trotzdem erstaunten ihn die Aussagen, die Regierung wisse schon, wo noch gespart werden könne.

«Nur» 50 Millionen Franken

Wie es beispielsweise Priska Hänni-Mathis (Mitte, Regensdorf) sagte: «50 Millionen Franken mehr zu kürzen, ist für den Kanton kein Problem.» Daniela Sun-Güller (GLP, Zürich) appellierte an die Regierung: «Bitte nehmen Sie den klaren Auftrag ernst. Es geht hier um Kosteneffizienz.» 50 Millionen Franken entsprächen 0,25 Prozent des Budgets, sagte Martin Huber (FDP, Neftenbach), «das merken die meisten Bürgerinnen und Bürger nicht.»